In der Wohnungs- und Planungspolitik konnten wir in der Stadt Frankfurt im abgelaufenen Jahr 2014 einige wichtige Weichenstellungen für eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklung vornehmen. Und auch die Rahmenbedingungen haben sich durch eine engagierte Grüne Politik, insbesondere durch die Entscheidung der Koalition die Wohnungsbaufördermittel seit 2011 zu verdoppeln, in Frankfurt merklich verbessert. Einige der wichtigsten Punkte seien hier kurz angerissen:
+++ Rekordzahlen beim Wohnungsbau
+++ Günstiger Wohnraum wir gesichert
+++ Neue Baugebiete auf den Weg gebracht – 30% geförderter Wohnraum
+++ Liegenschaftsfonds fördert gemeinschaftliches Wohnen
+++ Milieuschutz gegen Verdrängungseffekte
+++ Nachhaltiges und integriertes Stadtentwicklungskonzept wird erarbeitet
Sowohl bei den Baugenehmigungen als auch bei den Baufertigstellungen haben wir aktuell hervorragende Werte zu verzeichnen. Mit 2.938 fertiggestellten Wohnungen im Jahr sind wir 2013 nur sehr knapp unterhalb der 3.000er Grenze geblieben und haben einen neuen 10-Jahres-Höchstwert erreicht. Zuletzt vor elf Jahren, im Jahr 2003, war der Wert mit 3.144 Wohneinheiten höher.
http://bit.ly/1x6m0vz und http://bit.ly/1BLrz19
Auch die Investitionsplanung bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Frankfurt Holding und ihren Töchterunternehmen zeigt insbesondere beim geförderten Wohnungsbau in die richtige Richtung. So plant die ABG insgesamt 2.260 neue geförderte Wohnungen. Die FAAG hat im geförderten Wohnungsbau eine geplante Neubauquote von 60 Prozent, die Wohnheim GmbH sogar von 80 Prozent.
http://bit.ly/17m5Bst und http://bit.ly/1xV9M7h und http://bit.ly/1BPSJE9
Günstiger Wohnraum wird gesichert
Darüber hinaus konnten wir immer mehr Sozialwohnungen erhalten und für weitere Wohnungen Sozialbindungen erwerben. Durch den Erwerb von 1.000 sogenannten Belegrechten konnten rund 2.700 Menschen in günstigen Wohnraum vermittelt werden. Mit der ABG haben wir eine flächendeckende Begrenzung des weiteren Mietanstiegs vereinbart.
http://bit.ly/1wYLvJw und http://bit.ly/1C48eZt
Neue Baugebiete auf den Weg gebracht – 30% geförderter Wohnraum
Im Frühjahr konnten Bebauungspläne für 15 zusätzliche Wohnbaugebiete auf den Weg gebracht werden. Nun muss unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, sowie der Ortsbeiräte in jedem Fall eine nachhaltige Abwägungsentscheidungen u.a. zwischen sozialen, ökologischen und verkehrlichen Belangen getroffen werden. “Bauen, bauen, bauen” ist aus unserer Sicht nicht die richtige Formel, sondern Wachstum muss auch immer mit nachhaltigen Qualitäten verbunden sein. Besonders wichtig war für uns auch der Grundsatzbeschluss, dass bei der Aufstellung von neuen Bebauungsplänen anzustreben ist, 30 Prozent der Flächen für den geförderten Wohnungsbau vorzusehen.
http://www.stvv.frankfurt.de/download/M_9_2014.pdf
Liegenschaftsfonds fördert gemeinschaftliches Wohnen
Auch das Wohnen der Zukunft, gemeinschaftlich, solidarisch und generationenübergreifend, wird in Frankfurt nun noch stärker unterstützt. Zu diesem Zweck haben wir einen kommunalen Liegenschaftsfonds gegründet und mit 7 Millionen Euro ausgestattet. Ziel ist es geeignete Grundstücke zu finden und zusammen mit gemeinschaftlichen Wohnprojekten zu entwickeln.
http://bit.ly/1wYVazT und http://bit.ly/1xKshN0 und http://bit.ly/14zbHER
Milieuschutz gegen Verdrängungseffekte
Wir werden mit Milieuschutzsatzungen die hohe Aufwertungs- und Verdrängungsdynamik in den besonders stark betroffenen innenstadtnahen Gebieten abbremsen und den vorhandenem Wohnraum sichern. Der Magistrat hat einem entsprechenden Vorlagenpaket schon zugestimmt. Neben der Innenstadt, dem Bahnhofsviertel sowie Teilen des Gutleutviertels und Gallus sollen die Satzungen künftig im Westend, im Nordend, im Ostend, in Bornheim und im nördlichen Teils Sachsenhausens zur Anwendung kommen. Für Bockenheim steht der Satzungsbeschluss für eine Milieuschutzsatzung bereits kurz bevor.
http://bit.ly/1xKv8FN und http://bit.ly/1IvjG23 und http://bit.ly/1Kp5ueO
Nachhaltiges und integriertes Stadtentwicklungskonzept wird erarbeitet
Mit dem integrierten Stadtentwicklungskonzept sollen konkrete Strategien erarbeitet werden, wie die Stadt Frankfurt am Main als Wohn- und Wirtschaftsstandort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität weiter entwickelt werden kann, um dem Einwohnerwachstum angemessen zu begegnen. Dies soll aber nicht nur ein verwaltungsinterner Prozesse werden, sondern wir möchten eine umfassende und breit angelegte Debatte in dieser Stadt über die Zukunft Frankfurts führen.
Insgesamt müssen wir keinen Vergleich mit anderen Großstädten scheuen, was die eingesetzten Ressourcen, die ergriffenen Maßnahmen und die erzielten Erfolge angeht. Wir haben aber nicht nur viel erreicht, sondern auch noch viele Aufgaben und Herausforderungen vor uns. Ich freue mich darauf auch im Jahr 2015 noch vieles im Bereich Planen und Wohnen in Frankfurt voranzubringen.