Immer weniger Sozialwohnungen in Hessen – In Frankfurt kehrt sich der Trend um

In Hessen schrumpfen die Sozialwohnungsbestände, so war in der Presse zu lesen (z.B. FNP vom 04.04.15). In Frankfurt kehrt sich der Trend gerade um und macht deutlich, was mit einer engagierten Politik der sozialen Wohnraumversorgung erreichbar ist.

In Frankfurt haben wir das Abschmelzen der Sozialwohnungsbestände erheblich abgebremst. Denken wir einmal an die Vergangenheit: Während in den 1990er Jahren im Schnitt mehr als 2.500 Wohnungen jährlich aus der Sozialbindung fielen – also der Blütezeit sozialdemokratischer Planungs- und Wohnungspolitik -, hat sich die Entwicklung in den 2000er Jahren bereits auf unter 1.000 jährlich abgeschwächt. Zu Beginn meiner Amtszeit in den Jahren 2013 und 2014 waren es dann im Schnitt lediglich noch jeweils etwa 160 Wohnungen. Nun kann es in absehbarer Zeit das erste Mal seit Langem gelingen, dass die absolute Zahl der geförderten Wohnungen in Frankfurt wieder steigt.

Neben dem Neubau von geförderten Wohnungen haben sich der Neuerwerb und die Verlängerung von Sozialbindungen in Frankfurt als sehr wirksam erwiesen. Bislang haben wir bereits mehr als 1.000 Belegrechte erworben und damit 2.700 Menschen ein Zuhause vermittelt. Zusätzlich haben wir 2.000 Belegrechte gesichert, die demnächst auslaufen.

Was den Neubau von geförderten Wohnungen angeht, so haben wir die kommunalen Wohnungsbaufördermittel auf jetzt 45 Millionen Euro jährlich verdoppelt und ein neues Programm für studentisches Wohnen aufgelegt. Im Mai letzten Jahres haben wir auch den Grundsatzbeschluss zu gefördertem Wohnraum erwirkt. Dieser lautet, im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen – soweit die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen gegeben sind – städtebauliche Verträge mit dem Ziel abzuschließen, 30% der durch die Bebauungspläne zusätzlich ermöglichten Bruttogeschoßfläche Wohnen für den geförderten Wohnungsbau zu sichern.

Dazu gibt es noch die ABG Frankfurt Holding. 2015 bis 2019 werden 6.200 Wohnungen von der ABG gebaut, davon 2.300 gefördert – also fast 40 Prozent -, das Investitionsvolumen für den Neubau beträgt 2 Mrd. Euro und alle Neubauten werden im Passivhausstandard errichtet.

Es dürfte kaum eine Stadt geben, die im Vergleich zu Frankfurt besser beim Thema soziale Wohnraumversorgung aufgestellt ist.

 

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